E-Books – Weiterverkauf weiter untersagt

Das hanseatische OLG (Oberlandesgericht) bekräftigt die Meinung, dass der weiterverkauf von E-Books untersagt ist. Zum dritten Mal wies das Gericht, eine Verbraucherschützerklage ab. Es herrscht Freude beim Börsenverein des Buchhandels, der, dem noch offene Grundsatzurteil der EuHG (Europäischen Gerichtshof) entgegen fiebert. Digitale Bücher dürfen in Deutschland nicht weiterverkauft werden. Können die Bücher in anderen Ländern angeboten werden? Thomas Wos macht sich Gedanken, das Urteil verheißt einen Schutz von gestrigen AGB-Bedingungen, Der Weiterverkauf von E-Books bleibt untersagt, aber wie steht es mit der Weitergabe? Und Was hindert einen findigen Verkäufer, sein Buch über eine Plattform in Australien oder Brasilien anzubieten? Und warum sollte ein Deutscher mitten in München dieses nicht kaufen? Der Börsenverein verhält sich, wie die Panikmacher in verschiedenen Epochen der Geschichte, aber während sie sich darüber freuen, dass E-Books nicht weiter verkauft werden dürfen, übersehen Sie völlig, dass die Medienpiraterie große Schatten wirft. Jetzt konnte die Frage gestellt werden, warum dürfen E-Books nicht weiter verkauft werden? Laut Entscheidung des OLG Hamburg, Zitat:

„Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht, wonach sich das Verbreitungsrecht des Uhrhebers nachdem erstmaligen In-den-Verkehr-Bringen der Ware erschöpft, hier nicht anwendbar sei. Der Erschöpfungsgrundsatz sei nur auf körperliche Werke anwendbar. Eine Vergleichbarkeit zum rechtmäßigen Verkauft von gebrauchter Computersofware, die ebenfalls kein körperlicher Gegenstand darstellt, sie hier nicht zu ziehen (Usedsoft Entscheidung), für Computersoftware gibt es schließlich eigene Regeln im Urheberrechtsgesetzt, die nicht ohne weiteres auf E-Books übertragbar seien.“ (Beschl. v. 24.03.2015, Az. 10 U 5/11) Zitatende

Fakt ist, dass immer mehr Verlage ihre E-Books von der Flatrate Skoobe https://www.skoobe.de/ zurückziehen. Die Angst der Händler, Verlage und auch Urheber vor effektvoller, kundenfreundlichen Downloads wächst unaufhaltsam. Mit dem Gerichtsurteil wird Eigentumserwerb neu formuliert. Was man kauft, gehört einem nicht – ist alles nur geliehen. Eine gefährliche Logik.